Marschhalt bei Glasfaserprojekt Prioris

Für die Gemeinden in der Region Luzern West gibt es vorerst kein schnelles Internet für alle. Die Zusammenarbeit von Prioris mit der österreichischen Partnerin ist vorerst gescheitert. Die Verantwortlichen haben darum entschieden, einen Marschhalt einzulegen und die Abstimmungen in den Prioris-Gemeinden zu verschieben.

Das Ziel von Prioris ist, alle Haushalte und Gewerbebetriebe zu fairen Konditionen an ein Glasfasernetz anzuschliessen – egal ob sie innerhalb oder ausserhalb des Dorfes liegen. Die Projektverantwortlichen hatten dafür eine österreichische Partnerin gefunden. Die Verträge mit der Partnerin waren fertig verhandelt..

Umstrukturierung bei der Partnerin

An einer Medienkonferenz gaben die Verantwortlichen diese Woche bekannt, dass sich die Partnerin am 11. Oktober von den Verträgen zurückgezogen hat. "Als Grund wurde uns mitgeteilt, dass ein neuer Gesellschafter des Unternehmens die Vertragsunterzeichnung und den Markteintritt in die Schweiz blockiere", so Vizepräsidentin Sandra Cellarius.

Die Partnerin bot Prioris stattdessen an, mit verschiedenen bisherigen Gesellschaftern eine neue Aktiengesellschaft in der Schweiz zu gründen und die ausgehandelten Verträge zu übernehmen. "Die Beteiligten auf beiden Vertragsseiten haben in den vergangenen 20 Tagen alles darangesetzt, die Zusammenarbeit auf eine verbindliche Basis zu stellen. Es ist bitter: Am Schluss ist uns die Zeit davongelaufen", zeigt sich Sandra Cellarius enttäuscht. Das Ziel bleibe aber bestehen.

Gemeinden müssen Abstimmungen verschieben

In 17 Gemeinden war vorgesehen, im November und Dezember 2023 über das Projekt und die finanzielle Beteiligung abzustimmen. Der Steuerungsausschuss empfiehlt den Gemeinden, die Abstimmungen abzusagen.

"Wir können der Bevölkerung kein Geschäft zur Abstimmung vorlegen, das rechtlich nicht zu 100 Prozent abgesichert ist – wir würden unserer Sorgfaltspflicht nicht gerecht", erklärt Cellarius.

Verhandlungen mit Swisscom erfolglos

Auch mit der Swisscom haben die Prioris-Gemeinden in den vergangenen Monaten intensiv über eine Zusammenarbeit verhandelt. Projektleiter Valentin Wepfer sagt: "Leider mussten wir feststellen, dass die Swisscom kaum Verhandlungsbereitschaft gezeigt hat und nicht bereit war, auf die äusserst entgegenkommenden Vorschläge von Prioris einzugehen. Dies bedauern wir." (pd/neo1)