Most Trusted Websites for Replica Watches 2023

Werbung

| Politik

Herzogenbuchsee: Budget 2025 mit grossem Minus, ZPP Mühleweg und die Bibliothek kommen zur Abstimmung

Nach dem Nein an der Urne hat der Gemeinderat das Budget 2025 überarbeitet, sodass am 29. Januar darüber abgestimmt werden kann. Auch die Änderungen bei der ZPP Mühleweg kommt dann zur Abstimmung.

Am 24. November hat das Buchser Stimmvolk das Budget 2025 mit einem Nein-Stimmenanteil von 60 Prozent abgelehnt. Wegen der vorgesehenen Hebung des Steuersatzes von 1,65 auf 1.80 Einheiten waren die Stimmberechtigten dazu aufgerufen, an der Urne über den Voranschlag abzustimmen. Monika Lang, Zuständige Gemeinderätin der Gemeinde Herzogenbuchsee sagt dazu: "Ich habe grossen Respekt vor dem Entscheid. Ich habe aber auch Respekt vor dem Defizit im Budget 2025 ohne Steuererhöhung. Es ist eine Herausforderung. Der Gemeinderat geht nun diese Herausforderung an. Am Schluss kann dann wieder die Stimmbevölkerung entscheiden."

Damit der budgetlose Zustand nach dem Nein möglichst rasch beendet werden kann, hat der Gemeinderat entschieden, am 29. Januar im Rahmen einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung über ein Budget ohne Steuererhöhung abstimmen zu lassen. Dieses rechnet aufgrund erster möglicher Anpassungen und der aktualisierten Zahlen seitens des Kantons mit einem Aufwandüberschuss von 1 ,733 Mio. Franken. Zum Vergleich: Das der Urnenabstimmung zugrundeliegende Budget ging von einem Minus von 245'300 Franken aus.

Minus statt Plus bei Steuern

Der grösste Unterschied zum abgelehnten Budget ergibt sich beim Fiskalertrag. Statt mit einem Plus von 1 ,055 Mio. Franken im Vergleich zum Budget 2024 rechnet die Neu-Version aufgrund der aktuellsten Zahlen mit einer Abnahme von 473'000 Franken, Zwar wird bei den Einkommenssteuern der natürlichen Personen mit einem Mehrertrag von 443'000 Franken gerechnet - demgegenüber stehen aber Mindereinnahmen bei den Vermögenssteuern (81 '000 Franken) und bei den juristischen Personen (873'000 Franken). Immerhin: Gleichwohl bedeutet dies unter dem Strich Mehreinnahmen gegenüber der Jahresrechnung 2023 von 284700 Franken.

Aufwandseitig hat sich die Situation aufgrund der aktualisierten Zahlen nur geringfügig geändert. Es gilt, was schon für das abgelehnte Budget galt: Die höheren Kosten gegenüber dem Budget 2024 sind auf den steigenden Zinsaufwand sowie die immer höher ausfallenden Abgaben an den Kanton zurückzuführen. Der Finanzaufwand steigt denn auch gegenüber dem Vorjahresbudget um 377'700 Franken. Dies einerseits wegen einem Fehler im Budget 2024 (191 '500 Franken), andererseits auch wegen dem gestiegenen Fremdmittelbedarf aufgrund der regen Investitionstätigkeit. Jene Posten, welche die Gemeinde direkt beeinflussen kann, vorab den Personal- und den Sachaufwand, weichen kaum vom Budget 2024 ab.

Ebenfalls unverändert weist die Investitionsrechnung Nettoinvestitionen in der Höhe von 8,7 Mio. Franken aus. Der Grund: Etliche Projekte waren schon vor der Budgetblockade beschlossen und befinden sich nun im Bau oder in Planung.

Wenig Kritik an angepasster ZPP Mühleweg

Am 29. Januar wird auch über die Änderungen bei der ZPP Mühleweg abgestimmt. In der öffentlichen Auflage und der Mitwirkung habe es wenig Kritik gegeben, sagt Rolf Habegger. Vor allem zu zwei Themen habe es Eingaben gegeben, zu den Parkplätzen und zu den Wegen durch das Quartier. Hier wird gefordert, dass die kurzen Wege an den Bahnhof für alle offen sind. Angepasst wird an der ZPP insbesondere die Gebäudehöhe und die Anzahl Stockwerke. Da die geplante Überbauung sich gut in die Nachbarschaft einfüge, soll die ZPP nun entsprechend angepasst werden.

Leistungsvertrag mit der Bibliothek Oberaargau verlängern

Ausserdem entscheidet die Gemeindeversammlung von Herzogenbuchsee über die Leistungsvereinbarung mit der Bibliothek Oberaargau für die nächsten vier Jahre. Da sich der Betrag, welcher die Gemeinde zahlen muss, nicht verändert seit der Einführung 2023, rechnet der Gemeindeverwalter Rolf Habegger damit, dass der Vertrag verlängert wird. "Zudem wird das Angebot viel und rege genützt."
Falls die Gemeindeversammlung wieder erwarten die Vereinbarung ablehnen würde, müsste Herzogenbuchsee das Bibliothektangebot einstellen.

Werbung

neo1 - Mein Radio
00:00
-00:00