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Referendum gegen den Beschluss des Stadtrats zum Kredit Holzmodulbau

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 21. November 2022 das Zustandekommen des Referendums gegen den Beschluss des Stadtrats vom 19. September 2022 zum Kredit über den Holzmodulbau Schulanlage Schlossmatt festgestellt. Gleichzeitig hat er den Abstimmungstermin auf den 12. März 2023 gelegt.

Gegen den Beschluss des Stadtrats vom 19. September 2022 zum Baukredit Holzmodulbau Schulanlage Schlossmatt ist das Referendum ergriffen worden. Während der im amtlichen Anzeiger von Burgdorf und Umgebung am 22. September 2022 publizierte Referendumsfrist ist gemäss Art. 20 der Gemeindeordnung vom 26. November 2000 die nötige Anzahl an 300 Unterschriften zusammengekommen. Die zuständige Stelle der Einwohner- und Sicherheitsdirektion bescheinigt 485 gültige Unterschriften von in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigten Bürger und Bürgerinnen.

Der Gemeinderat hat geprüft, ob das Referendumsbegehren den verfassungsmässigen und gesetzlichen Anforderungen entspricht. An seiner Sitzung vom 21. November 2022 hat der Gemeinderat das Zustandekommen des Referendums festgestellt.

Die dadurch erforderliche Gemeindeabstimmung wird am nächsten kantonalen Abstimmungstag vom 12. März 2023 stattfinden. Die Unterlagen zum Stadtratsgeschäft vom 19. September 2022 sowie zum Referendum finden sich auf der Webseite der Stadt Burgdorf.

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