Biglen: Kein Referendum gegen Nachkredit für Ortsplanungsrevision 2021+

Seit 2021 läuft in der Gemeinde Biglen die Ortsplanungsrevision. Dafür hatte der Gemeinderat im Voraus einen Verpflichtungskredit von 250.000 Franken gesprochen. Nun wird das jedoch teurer als ursprünglich geplant. Deshalb hat der Gemeinderat im Dezember zusätzlich einen Nachkredit von 130.000 Franken genehmigt.

Der Grund für die höheren Kosten ist die neue Berechnung der Mehrwertabgabe, erklärt Gemeindepräsident Urs Schweizer. "Es geht darum, dass der Mehrwert, der bei einer Umzonung eines Grundstückes entsteht berechnet werden muss. Von diesem Mehrwert muss der Grundbesitzer oder die Grundbesitzerin der Gemeinde einen Teil abgeben, wenn ein Schwellenwert überschritten wird."

Damit die Ortsplanungsrevision genehmigt werden kann, muss eine externe Stelle die betroffenen Grundstücke neu schätzen und den Mehrwert berechnen. Und genau das kostet nun mehr als erwartet. Der Gemeinderat hofft jedoch, dass nicht der gesamte Nachkredit von 130.000 Franken benötigt wird.

Bis Anfang dieser Woche hätten die Einwohner:innen das Referendum gegen diesen Nachkredit ergreifen können. Das hat jedoch niemand getan. Falls alles nach Plan läuft, könnte die Gemeinde Biglen die Ortsplanung 2021+ im Jahr 2026 abschliessen.