Worb: Stellvertretung im Parlament und keine Begrünung auf Einstellhallen

Wer im Worber Parlament länger fehlt, kann sich in Zukunft vertreten lassen. Diesen Plan genehmigte der Grosse Worber Gemeinderat bei seiner Sitzung.  Die Motion, die Baumbepflanzungen auf Einstellhallen verbindlich regeln wollte, fiel dagegen durch. 

Nachdem die Stimmberechtigten von Worb im Juni an der Urne Ja gesagt hatten, hat nun auch das Parlament die Änderung für Stellvertretungen angenommen. Ab wann eine Abwesenheit als längerfristig gilt und eine Stellvertretung nötig ist, ist dabei jedoch nicht klar geregelt, wie der Gemeindepräsident von Worb, Niklaus Gfeller, erzählt. "Wenn ein Mitglied einmal an einer Sitzung fehlt, wird es dafür keine Stellvertretung beantragen. Bei einem längeren Zeitraum von einem halben Jahr zum Beispiel kann eine Stellvertretung sinnvoll sein." Es liege aber auch im Ermessen der Person, die sich vertreten lassen möchte.

Die Stellvertretung gilt zudem nur für die Sitze im Parlament. Wenn sich jemand, der in der Geschäftsprüfungskommission GPK ist, vertreten lässt, rückt die Stellvertretung dort nicht automatisch nach. "Wenn ein GPK-Mitglied eine Auszeit nimmt, ist es vielleicht nicht im Sinne des Parlaments, dass die Stellvertretung auch in der GPK einen Sitz einnimmt. Die Stellvertretung hat ja noch keine Erfahrung betreffend GPK", so Gfeller.  Das Parlament hat somit die Möglichkeit, selbst jemanden aus dem Parlament zu bestimmen, der vorübergehend in die Geschäftsprüfungskommission eintritt.

Motion für Baumbepflanzungenauf Einstellhallen erhält Absage

Es handelt sich um eine Motion aus den Reihen der Grünen. Bei der Ortsplanungsrevision hat die Gemeinde Worb auf eine sogenannte Grünflächenziffer verzichtet. Damit fehle die Grundlage, um die Grünflächen zu beurteilen, heisst es vonseiten der Partei. Ausserdem gibt es zum Beispiel keine Pflicht, auf Einstellhallen Bäume zu pflanzen. Das passt den Grünen Worb nicht. Sie haben deshalb eine Motion eingereicht. Darin fordern sie unter anderem, dass auf die Dächer von Einstellhallen Bäume gepflanzt werden. Auch wenn die Grundidee, die Umgebung besser an das Klima anzupassen, nicht schlecht sei, ist Gemeindepräsident Niklaus Gfeller mit dem Anliegen der Grünen nicht ganz einverstanden. "Ich bedauere, dass bereits Details vorgegeben sind. Wenn in der Motion steht, dass die Anzahl der Bäume anhand der Parkplätze berechnet werden soll, ist das nicht sinnvoll. Auf dem Dach einer Einstellhalle würde ich keine Bäume pflanzen. Es fehlt dort der Grund, damit ein Baum gut wachsen kann", so Gfeller. 

Der Gemeinderat hat vorgeschlagen, das Anliegen in ein Postulat umzuwandeln. Das ist weniger verbindlich als eine Motion. Mit einem Postulat kann der Gemeinderat prüfen und berichten, was sinnvoll wäre. Bei einer Motion muss er einen konkreten Auftrag umsetzen. Die Grünen beharrten jedoch auf ihrer Motion und wollten ihr Anliegen nicht in ein Postulat umwandeln. Die Mehrheit des Parlaments hat die Motion anschliessend abgelehnt.