Vereinigung gegen Fluglärm verzichtet auf Beschwerde

Das Bundesverwaltungsgericht hat im Beschwerdefall Südanflug Bern die zahlreichen Beschwerden verschiedener Vereinigungen, Gemeinden sowie von Privaten abgewiesen, so auch diejenige der Kantonalen Vereinigung gegen Fluglärm und schädliche Auswirkungen des Flugverkehrs VgF.

Die VgF ist enttäuscht über das Urteil und die aus ihrer Sicht sehr oberflächliche Auseinandersetzung des Bundesverwaltungsgerichtes und der involvierten Bundesämter mit den vorgebrachten Argumenten. "Offensichtlich fehlt auf verschiedener Ebene der Wille, die Zusammenhänge zwischen den verschiedenen Ausbaumassnahmen wie 4. Ausbauetappe und Südanflug am Flughafen Bern zu sehen, eine korrekte und umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen und gemäss dem gesetzlich vorgeschriebenen Vorsorgeprinzip Massnahmen zum Schutz der betroffenen Bevölkerung zu ergreifen", so Geschäftsführer Guido Frey gegenüber neo1.

Nach vertiefter rechtlicher Analyse des Urteils kommt die VgF jedoch zum Schluss, dass eine Beschwerde gegen das Urteil ans Bundesgericht nicht sinnvoll ist und verzichtet auf diesen Schritt. Das Bundesverwaltungsgericht verweist in seinen Erwägungen jedoch auf einen früheren von der VgF erwirkten Bundesgerichtsentscheid zum Verfahren betreffend 4. Ausbauetappe, wo das Bundesgericht verlangte, es seien Einschränkungen des Flugbetriebs zum Schutz des Ruhebedürfnisses der Bevölkerung am frühen Morgen zu prüfen. Das Bundesverwaltungsgericht nimmt diesen Ball auf und hält fest, das Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL habe entsprechende Massnahmen zu Unrecht nicht bereits in diesem Verfahren geprüft. Diese werden nun gemäss Auftrag des Bundesgerichtes innerhalb eines Jahres durch das BAZL in einem separaten Verfahren zu prüfen sein, in dem sich die VgF wieder einbringen wird.

"Eine Beschwerde ans Bundesgericht würde diese Prüfung weiter hinauszögern. Auch deshalb verzichtet die VgF auf eine solche", sagt Frey weiter. Aktuell ist es im Aaretal und um den Flughafen Bern nach dem Konkurs von SkyWork zwar ruhiger geworden, auch saisonbedingt. Die vom Flughafen vorgelegten Pläne, mit flyBAIR eine eigene Fluglinie zu gründen und zu betreiben, lassen jedoch befürchten dass dieser Zustand bald vorbei sein wird.