Urnenabstimmung statt Versammlung in Entlebuch

Die Gemeindeversammlung in Entlebuch vom 2. Dezember ist abgesagt, stattdessen findet am 20. Dezember eine Urnenabstimmung statt. Das Budget 2021 sieht einen Ertragsüberschuss von rund CHF 221'000.00 vor. Die Kommissionsmitglieder für die Legislatur 2020-2024 sind gewählt.

Der Bundesrat, der Regierungsrat und zahlreiche Experten appellieren an die Bevölkerung mit dem Aufruf: «Treffen Sie so wenig Menschen wie möglich.». Dieser Aufforderung folgend hat der Entlebucher Gemeinderat an einer ausserordentlichen Sitzung beschlossen, die geplante Gemeindeversammlung vom 2. Dezember abzusagen und die Abstimmungsgeschäfte am 20. Dezember 2020 an der Urne zur Genehmigung vorzulegen. Obwohl aus heutiger Sicht eine Gemeindeversammlung rechtlich möglich wäre, erachtet der Gemeinderat die Reduktion der Kontakte als wichtig und in der momentanen Situation als notwendige Vorsichtsmassnahme.

Die ausführliche Abstimmungsbotschaft wird kurz vor Ende November an die Stimmberechtigten zugestellt. Das bedeutet, dass an wenigen Tagen Stimmmaterial für zwei Urnengänge in den Haushalten sind
und zwar für den 29. November (eidgenössische und kantonale Volksabstimmungen) und den 20. Dezember (Gemeinde-Abstimmungen). Die Stimmberechtigten werden gebeten, diese Unterlagen unbedingt getrennt zu halten und das Couvert für die Gemeinde-Abstimmungen erst ab dem 30. November zu verwenden.

Nebst dem Budget 2021 mit dem Aufgaben- und Finanzplan 2021-2024 wird den Stimmberechtigten an der Urnenabstimmung vom 20. Dezember die Gemeindestrategie 2020-2030 vorgelegt. Weiter wird eine Ergänzung des Delegationsreglements betreffend Wasserversorgungen sowie die Genehmigung der Sonderkreditabrechnungen Ersatzneubau Stillaubbrücke und Ersatzbeschaffung Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr Entlebuch-Hasle beantragt. (pd/neo1)