Initiative in Langnau will Bevölkerung bei Baureglement stärker einbinden

In Langnau ist eine Initiative eingereicht worden, die der Bevölkerung mehr Mitspracherecht bei Änderungen des Baureglements geben will. Statt wie bisher der Grosse Gemeinderat soll künftig das Stimmvolk darüber entscheiden.

Mit Fotos der geplanten Überbauung beim Bahnhof Süd hat ein Initiativkomitee in Langnau für sein Anliegen geworben. Hintergrund ist die laufende Überarbeitung des Baureglements. Das Komitee um Armin Brunner fordert, dass Änderungen künftig vors Volk kommen. "Jetzt sind hohe Häuser bis 30 Meter hoch, im Dorf bis 15 Meter hoch geplant. Ich habe im Dorf gehört, dass das viele nicht gut finden. Darum habe ich gefunden, so etwas gehört vors Volk. Das soll nicht nur ein kleines Gremium entscheiden", begründet Armin Brunner.

Die Initianten hoffen zudem, dass die Bevölkerung auch über die geplante Überbauung beim Bahnhof Süd abstimmen kann. Die Bauarbeiten laufen dort allerdings bereits. "Das kommt jetzt auf den Kleinen Gemeinderat an, ob er das akzeptiert oder nicht. Die Initiative zeigt auf jeden Fall, dass das Volk ein Fragezeichen dahinter setzt und mitreden will", sagt Brunner.

Am Dienstag hat das Komitee der Gemeinde die gesammelten Unterschriften übergeben. Seit Februar sind laut den Initianten mehr als 900 Unterschriften zusammengekommen. Für das Zustandekommen der Initiative wären 400 nötig gewesen. Die Gemeinde Langnau prüft nun die eingereichten Unterlagen. "Wir prüfen nun, ob die Initiative rechtens ist und ob auch die geforderten Übergangsbestimmungen gültig sind", erklärt Gemeindeschreiber Clemens Friedli auf Anfrage von neo1. Dass das Grundanliegen gültig ist, daran zweifelt der Gemeindeschreiber nicht. Dass Änderungen im Baureglement vors Volk kommen, sei ein legitimes Anliegen. Schwieriger sei es bei schon bewilligten Zonenplananpassungen wie beim Bahnhof Süd. Diese Zone mit Planungspflicht ZPP sei von Gemeinderat und Gemeindeparlament bewilligt worden und es habe auch die Möglichkeit für ein Referendum gegeben. Ob dies nun nochmals an die Urne gebracht werden könne, sei nicht sicher. Das werde nun geprüft, so Friedli.

In den nächsten Wochen wird nun der Gemeinderat über die Intiative beraten. Ist die Initiative - oder Teile davon - gültig, wird auch das Gemeindeparlament und spätestens im Oktober 2027 das Volk darüber abstimmen können.