Gemeinden stehen vor "Corona-Herausforderungen"

Das Coronavirus stellt auch die Gemeindebehörden vor grössere Herausforderungen. So rechnen viele Gemeinden damit, dass sie wegen des Wirtschaftseinbruchs finanziell in eine schwierige Lage kommen. Zudem sind sie aktuell mit der Umsetzung der Lockerungsmassnahmen gefordert.

Wenn Coiffeursalons, Restaurants und andere Gewerbebetriebe wieder öffnen dürfen, stellt sich die Frage, wer kontrolliert, ob sie die nötigen Abstands- und Hygienemassnahmen einhalten. Das sei nicht Aufgabe der Gemeindebehörden, sagt Daniel Bichsel, Präsident des Verbandes der Berner Gemeinden. Für die Kontrollen und Sanktionen sei der Kanton zuständig. Aber, die Gemeindebehörden seien verpflichtet, zur Sensibilisierung den Kontakt zu den Betrieben zu halten und sie auf die geltenden Massnahmen hinzuweisen. 

Bei der Wiedereröffnung der Schulen hingegen stehen die Gemeinden mehr in der Pflicht. Sie sind auf lokaler Ebene dafür zuständig, dass in den Schulen die Schutzkonzepte einehalten und umgesetzt werden. Zudem müssen sie schauen, dass die Schulanlagen entsprechend gereinigt werden und auch das Schutzmaterial zur Verfügung steht, sagt Daniel Bichsel.

Das Coronavirus wird die Gemeinden zudem noch die nächsten Jahre begleiten. Der Gemeindeverband geht davon aus, dass sich die schlechte Wirtschaftslage noch länger auf die Finanzen von Privaten und Gewerbe auswirke. Das könne dazu führen, dass die Gemeinden höhere Ausgaben für Sozialhilfe oder Ergänzungsleistungen haben und gleichzeitig mit tieferen Steuereinnahmen rechnen müssen. Das gelte es jetzt in der anstehenden Planung für die Budgetplanung der nächsten Jahre zu berücksichtigen.