Fusionsverhandlungen im Oberaargau wieder aufgenommen

Die Gemeinderäte von Obersteckholz und Langenthal haben trotz der weitestgehend er-folglosen Verhandlungen mit dem Vorstand der Wasserversorgungsgenossenschaft Obersteckholz (WVGO) zur Übertragung des Versorgungsauftrages im Bereich Wasser und des Leitungsnetzes auf die Gemeinde Obersteckholz beschlossen, die Fusionsverhand-lungen wieder aufzunehmen.

Mit Pressemitteilung vom 23. November 2016 gaben die Gemeinderäte Obersteckholz und Langenthal die Sistierung der Fusionsverhandlungen bekannt. Dies nachdem keine einvernehmliche Lösung mit der WVGO zur Abtretung des Versorgungsauftrages und des Leitungsnetzes erzielt werden konnte. Eine solche einver-nehmliche Lösung wäre für die Gemeinderäte angesichts des durch das Obersteckholzer Stimmvolk und den Langenthaler Stadtrat gemachten Vorbehalts, dass vor der definitiven Fusionsabstimmung die Übertragung des Wasserversorgungsauftrages zusammen mit dem Leitungsnetz von der WVGO auf die Gemeinde Oberst-eckholz rechtlich sichergestellt sein muss, der klar bevorzugte Weg gewesen. Nach Beizug des Kantons steht denn nun auch fest, dass eine Übertragung des Leitungsnetzes von der WVGO gegen deren Willen auch gar nicht möglich ist.

Dennoch wollen die Gemeinderäte von Obersteckholz und Langenthal die Fusionsverhandlung wieder auf-nehmen. Vorgesehen ist, dass die Gemeinde Obersteckholz ein ganzheitliches Projekt für eine Wasserversor-gung mit grösstenteils neuen Leitungen für das Gemeindegebiet Obersteckholz plant. Anschliessend würde der öffentliche Versorgungsauftrag wieder in die Gemeinde überführt. Parallel dazu sollen die übrigen Fusi-onsarbeiten wieder aufgenommen werden. Allerdings soll diese Abkehr vom ursprünglichen Vorbehalt, dass auch das Leitungsnetz von der WVGO an die Gemeinde zu übertragen sei, vorgängig (sobald die notwendigen Unterlagen bezüglich der Eckwerte der neuen Variante vorliegen) im Langenthaler Stadtrat diskutiert werden.

Die Gemeinderäte haben deshalb in einem ersten Schritt beschlossen, die Sistierung der Fusionsverhandlun-gen aufzuheben. Zugleich wurde – aufgrund der in der Zwischenzeit erfolgten personellen Wechsel – eine Anpassung der Projektorganisation beschlossen: Stadtpräsident Reto Müller wird als Vorsitzender den beste-henden Projektausschuss leiten, während dem Vize-Stadtpräsident Markus Gfeller und Vize-Gemeindepräsi-dent Marco Burkhalter als Mitglieder Einsitz nehmen. Die interne Projektleitung wird neu Janine Jauner, Leite-rin des zentralen Rechtsdienstes, übertragen.