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| Politik

Der Kanton Luzern will bei den Ortsplanungsverfahren mehr Transparenz schaffen

Mehr Transparenz. Das ist der Plan vom Kanton Luzern betreffend der Abläufe der Ortsplanungsverfahren. Mit einem aufwändigen Prozess haben die Verantwortlichen diese Abläufe nun optimiert.

Ungefähr 90 Ortsplanungsverfahren werden jährlich vom Kanton Luzern bearbeitet. Bevor diese öffentlich aufgelegt, von den Stimmberechtigten beschlossen und anschliessend vom Regierungsrat genehmigt werden, liegen die revidierten Ortsplanungen beim Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement in der Vorprüfung. Der Kanton Luzern hat den entsprechenden Prozess dazu nun optimiert. "Der Plan ist es, dass ganze Verfahren transparenter zu machen", erklärt Pascal Wyss, der Leiter vom Rechtsdienst des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements. "Das heisst alle Akteure wissen, wie der Stand der Dinge ist. Es werden in erster Linie Meilensteine eingeführt. Der Kanton gibt im Verfahren frühzeitig eine Rückmeldung ab. Die Stellungnahme wird formalisiert, also vereinheitlicht. Der grosse Gewinn daraus ist, dass die unklaren Dinge bereinigt werden können." Der neue Ortsplanungsprozess werden so für alle Beteiligten zeitlich, inhaltlich und auch aufwandmässig berechenbarer, heissts vom Kanton. Dadurch sei der ganze Prozess vom Start der Revision über die Vorprüfung bis hin zur Genehmigung deutlich transparenter. 

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