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Melanie Reinhard
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Sieg für Mobilfunkanbieter in Herzogenbuchsee

Sieg für drei Mobilfunkanbieter. Die Gemeinde Herzogenbuchsee darf für den Bau von Mobilfunkanlagen ausserhalb der Arbeitszone keinen Bedarfsnachweis verlangen. 

Im Dezember 2014 genehmigten die Stimmberechtigten von Herzogenbuchsee an der Gemeindeversammlung die Ortsplanungsrevision. Gegen die Genehmigungsverfügung haben drei Mobilfunkanbieter Beschwerde an die Direktion für Inneres und Justiz (DIJ) gemacht. Grund für die Beschwerde war die Regelung über den Bau von Mobilfunkanlagen. Die Gemeinde Herzogenbuchsee wollte beim Bau einer Anlage ausserhalb der Arbeitszone die Mobilfunkanbeiter zum Bedarfsnachweis verpflichten.

Nun hat die DIJ entscheiden und den Mobilfunkanbietern Recht gegeben, wie dem Beschwerdeentscheid vom 25. August 2020 entnommen werden kann. Gemeinden können mit raumplanerischen Massnahmen nur soweit einwirken, wie es das Telekommunikations- und  Umweltrecht des Bundes zulässt. So heisst es zur Begründung. 

Der Gemeinderat habe mit dem Entscheid gerechnet, da die rechtliche Lage klar sei, so Gemeindepräsident Markus Loosli. Er verzichtet deshalb auf einen Weiterzug des Entscheids ans Verwaltungsgericht. Dem Auftrag der Stimmberechtigten aus der Ortsplanungsrevision sei Rechnung getragen worden. Ausserdem habe die Gemeinde mit den verbleibenden Einschränkungen auch so einen ausreichend grossen Spielraum bei der Bewilligung von neuen Mobilfunkstandorten. 


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